Korrekturmaßnahmen

Im Falle schwerer Abweichungen von den gesetzlichen Vorgaben oder den Industriestandards bezogen auf Authentizität, Deklaration oder Sicherheitsparameter, muss die SGF satzungsgemäß Korrekturmaßnahmen einleiten. Je nach Schwere der festgestellten Abweichungen erhalten die kontrollierten Betriebe Beanstandungsschreiben mit Korrekturmaßnahmen, wie Verpflichtungserklärungen oder strafbewehrte Unterlassungserklärungen.

Der Grad der Korrekturmaßnahme wird nicht willkürlich gewählt. Der Maßnahmenkatalog der SGF orientiert sich an der EQCS Guideline für Korrekturmaßnahmen. Hierin ist detailliert festgelegt, wie die SGF im Falle von Beanstandungen vorgeht. Das Sekretariat richtet sich im Falle von Beanstandungen nach diesem Katalog. Wird eine Beanstandung ausschließlich zwischen dem betroffenen Unternehmen und dem Sekretariat abgehandelt, handelt es sich um eine so genannte interne Maßnahme. Es sind keine weiteren Beteiligten in das Verfahren involviert. Interne Maßnahmen können die Verpflichtungserklärung sowie die Unterlassungserklärung sein.

Werden jedoch weitere Beteiligte von der Korrekturmaßnahme betroffen, so handelt es sich um eine externe Maßnahme. Externe Maßnahmen können z. B. sein: Gerichtsverfahren, Einbeziehung des Handels, Information an die Behörden usw. Als ultima ratio kann durch das Präsidium auch ein Ausschluss aus dem Freiwilligen Kontrollsystem beschlossen werden.

Solche externen Maßnahmen greifen nur in Wiederholungsfällen oder wenn die betroffenen Betriebe nicht bei der Beseitigung der Wiederholungsgefahr bei festgestellten Mängeln kooperieren.

Beanstandungsfälle werden absolut vertraulich behandelt. Alle betroffenen Firmen erfahren ungeachtet ihres Ansehens, ihrer Größe oder Bedeutung die gleiche Behandlung. Ziel der Korrekturmaßnahmen ist ausnahmslos die Bereinigung des Marktes, die Wiederherstellung von fairen Wettbewerbsbedingungen und der Schutz des Verbrauchers.
 

Probenziehung im Markt und während Betriebskontrollen / Korrekturmaßnahmen

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